Artikel 1 - Identität
Dies sind die allgemeinen Geschäftsbedingungen von STRØM BV.
Name des Unternehmers: STRØM BV
Eingetragen in Oudeleeuwenrui 7/11, Bus 7, 2000 Antwerpen, Belgien
Zugang: Montag bis Freitag von 9:00 Uhr bis 17:00 Uhr
E-Mail Adresse: info@strom-clothing.com
Telefonnummer: 0032471465201
MwSt.-Nummer: BE 0682.817.048
Artikel 2 - Begriffsbestimmungen
Zusatzvertrag: Ein Vertrag, bei dem ein Verbraucher im Rahmen eines Fernabsatzvertrags Produkte erwirbt, die von der STRØM BV oder von einem Dritten auf der Grundlage eines Vertrags zwischen dem Dritten und der STRØM BV geliefert werden;
Bedenkzeit: die Frist, innerhalb derer ein Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen kann;
Verbraucher: eine natürliche Person, die nicht zu Zwecken handelt, die mit ihrer gewerblichen, geschäftlichen, handwerklichen oder beruflichen Tätigkeit zusammenhängen;
Tag: Kalendertag;
Dauerhafter Datenträger: jedes Gerät - einschließlich E-Mail -, das es einem Verbraucher oder der STRØM BV ermöglicht, an ihn persönlich gerichtete Informationen so zu speichern, dass sie in Zukunft während eines Zeitraums, der auf den Zweck, für den die Informationen bestimmt sind, zugeschnitten ist, abgerufen oder verwendet werden können, und das die unveränderte Wiedergabe der gespeicherten Informationen ermöglicht;
Widerrufsrecht: die Möglichkeit für den Verbraucher, den Fernabsatzvertrag innerhalb der Bedenkzeit zu widerrufen;
Fernabsatzvertrag: ein zwischen der STRØM BV und einem Verbraucher im Rahmen eines organisierten Systems für den Fernabsatz von Waren geschlossener Vertrag, bei dem bis zum Abschluß des Vertrages ausschließlich oder teilweise von einer oder mehreren Fernkommunikationstechniken Gebrauch gemacht wird;
Widerrufsformular: das in Anhang I dieser Bedingungen enthaltene Widerrufsformular;
Technologie für die Fernkommunikation: Mittel, die für den Abschluss eines Vertrags verwendet werden können, ohne dass sich ein Verbraucher und STRØM BV zur gleichen Zeit in einem Raum befinden müssen.
Artikel 3 - Anwendbarkeit
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jedes Angebot der STRØM BV und für jeden Fernabsatzvertrag, der zwischen der STRØM BV und einem Verbraucher geschlossen wird.
Vor Abschluss des Fernabsatzvertrags wird der Text dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Verbraucher auf elektronischem Wege so zur Verfügung gestellt, dass er vom Verbraucher leicht auf einem dauerhaften Datenträger gespeichert werden kann. Ist dies nach vernünftigem Ermessen nicht möglich, gibt die STRØM BV vor Abschluss des Fernabsatzvertrags an, wie die allgemeinen Geschäftsbedingungen elektronisch eingesehen werden können und dass sie auf Wunsch des Verbrauchers auf elektronischem oder anderem Wege kostenlos zugesandt werden.
Artikel 4 - Das Angebot
Wenn ein Angebot eine begrenzte Gültigkeitsdauer hat oder an Bedingungen geknüpft ist, wird dies im Angebot ausdrücklich angegeben.
Offensichtliche Irrtümer oder offensichtliche Fehler bei der Lieferung von Produkten sind für STRØM BV nicht bindend.
Jedes Angebot enthält Informationen, aus denen der Verbraucher ersehen kann, welche Rechte und Pflichten mit der Annahme des Angebots verbunden sind.
Artikel 5 - Die Vereinbarung
Der Vertrag kommt im Moment der Annahme des Angebots durch den Verbraucher und der Erfüllung der darin festgelegten Bedingungen zustande.
Wenn der Verbraucher das Angebot auf elektronischem Wege angenommen hat, wird STRØM BV den Eingang der Annahme des Angebots unverzüglich auf elektronischem Wege bestätigen.
STRØM BV wird dem Verbraucher spätestens bei der Lieferung des Produkts die folgenden Informationen zur Verfügung stellen:
die Adresse der STRØM BV-Niederlassung, bei der der Verbraucher beispielsweise Beschwerden einreichen kann;
die Bedingungen und die Art und Weise, unter denen der Verbraucher sein Widerrufsrecht ausüben kann, oder eine klare Aussage über den Ausschluss des Widerrufsrechts;
die Informationen über Garantien und bestehenden Service nach dem Kauf;
den Preis einschließlich aller Steuern der Ware, soweit zutreffend die Lieferkosten und die Art der Zahlung, Lieferung oder Ausführung des Fernabsatzvertrags;
wenn dem Verbraucher ein Widerrufsrecht zusteht, das Widerrufsformular.
Artikel 6 - Recht auf Widerruf
Der Verbraucher kann einen Vertrag über den Kauf eines Produkts innerhalb einer Bedenkzeit von 30 Tagen ohne Angabe von Gründen kündigen. Die STRØM BV kann den Verbraucher nach dem Grund für den Widerruf fragen, aber der Verbraucher ist nicht verpflichtet, seine Gründe anzugeben.
Die in Absatz 1 genannte Bedenkzeit beginnt an dem Tag, nachdem der Verbraucher oder ein vom Verbraucher im Voraus benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, das Produkt erhalten hat, oder:
wenn der Verbraucher mehrere Produkte in derselben Bestellung bestellt hat: der Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter das letzte Produkt erhalten hat. Die STRØM BV kann eine Bestellung mehrerer Produkte mit unterschiedlichen Lieferzeiten ablehnen, sofern sie den Verbraucher vor dem Bestellvorgang deutlich darüber informiert hat; oder
wenn die Lieferung eines Produkts aus mehreren Sendungen oder Teilen besteht: der Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter die letzte Sendung oder den letzten Teil erhalten hat.
Artikel 7 - Pflichten des Verbrauchers während der Bedenkzeit
Während der Bedenkzeit wird der Verbraucher das Produkt und die Verpackung sorgfältig behandeln. Er wird das Produkt nur in dem Maße auspacken oder benutzen, wie es notwendig ist, um die Art, die Eigenschaften und die Funktionsweise des Produkts zu bestimmen. Dabei gilt der Grundsatz, dass der Verbraucher das Produkt nur so behandeln und prüfen darf, wie er es auch in einem Geschäft tun dürfte.
Der Verbraucher haftet für den Wertverlust der Ware, der durch die über das in Absatz 1 genannte Maß hinausgehende Nutzung der Ware entstanden ist.
Artikel 8 - Ausübung des Widerrufsrechts durch den Verbraucher und dessen Kosten
Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so teilt er dies der STRØM BV innerhalb der Bedenkzeit mit Hilfe des Widerrufsformulars oder auf unmissverständliche Weise mit.
Der Verbraucher hat das Produkt so schnell wie möglich, jedoch innerhalb von 30 Tagen ab dem Tag nach der in Absatz 1 genannten Mitteilung, zurückzusenden oder bei (einem Vertreter von) STRØM BV abzugeben. Dies ist nicht erforderlich, wenn STRØM BV angeboten hat, das Produkt selbst abzuholen. In jedem Fall hat der Verbraucher die Rückgabefrist eingehalten, wenn er das Produkt vor Ablauf der Bedenkzeit zurückgibt.
Der Verbraucher ist verpflichtet, das Produkt mit allen gelieferten Zubehörteilen zurückzusenden, und zwar möglichst im Originalzustand und in der Originalverpackung und gemäß den von STRØM BV erteilten Anweisungen.
Das Risiko und die Beweislast für die korrekte und rechtzeitige Ausübung des Widerrufsrechts liegen beim Verbraucher.
Der Verbraucher trägt bereits die direkten und indirekten Kosten für die Rückgabe des Produkts.
Weitere erforderliche Informationen zur Rückgabe eines Produkts sind auf der Website angegeben.
Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so werden alle zusätzlichen Vereinbarungen von Rechts wegen aufgelöst.
Artikel 9 - Verpflichtungen der STRØM BV im Falle des Rücktritts
Wenn der STRØM BV die Mitteilung des Widerrufs durch den Verbraucher auf elektronischem Wege ermöglicht, wird er unverzüglich nach Erhalt dieser Mitteilung eine Empfangsbestätigung versenden.
Der STRØM BV erstattet dem Verbraucher unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 30 Tagen nach dem Tag, an dem der Verbraucher ihn über den Widerruf informiert hat, alle Zahlungen zurück, mit Ausnahme der Kosten für die Rücksendung des Produkts durch den STRØM BV. Sofern der STRØM BV nicht anbietet, das Produkt selbst abzuholen, kann er mit der Rückzahlung warten, bis er das Produkt erhalten hat oder bis der Verbraucher nachweist, dass er das Produkt zurückgesandt hat, je nachdem, was zuerst eintritt.
STRØM BV verwendet dieselbe Zahlungsmethode, die der Verbraucher für die Erstattung verwendet hat, es sei denn, der Verbraucher stimmt einer anderen Methode zu. Die Erstattung ist für den Verbraucher kostenlos.
Hat sich der Verbraucher für eine teurere Versandart als die billigste Standardlieferung entschieden, muss die STRØM BV die zusätzlichen Kosten für die teurere Versandart nicht erstatten.
Artikel 10 - Der Preis
Während der im Angebot angegebenen Gültigkeitsdauer werden die Preise der angebotenen Produkte nicht erhöht, außer bei Preisänderungen aufgrund von Änderungen der Mehrwertsteuersätze.
Die im Produktangebot genannten Preise enthalten die Mehrwertsteuer.
Artikel 11 - Konformitätsvereinbarung und zusätzliche Garantie
STRØM BV garantiert, dass die Produkte dem Vertrag, den im Angebot genannten Spezifikationen, den angemessenen Anforderungen an die Tauglichkeit und/oder Verwendbarkeit sowie den zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses geltenden gesetzlichen Bestimmungen und/oder behördlichen Vorschriften entsprechen.
In jedem Fall können keine Ansprüche aus Absatz 1 dieses Artikels geltend gemacht werden, (i) bei Schäden durch Vorsatz oder Fahrlässigkeit, (ii) bei normaler Abnutzung und/oder (iii) bei Schäden, die auf die Nichtbeachtung oder falsche Beachtung der Betriebs- oder Gebrauchsanleitung zurückzuführen sind.
Eine von der STRØM BV, ihrem Lieferanten, Hersteller oder Importeur gewährte zusätzliche Garantie schränkt niemals die gesetzlichen Rechte und Ansprüche ein, die der Verbraucher gegenüber der STRØM BV im Rahmen des Vertrags geltend machen kann, wenn die STRØM BV ihren Teil des Vertrags nicht erfüllt hat.
Unter einer zusätzlichen Garantie ist jede Verpflichtung der STRØM BV, ihres Lieferanten, Importeurs oder Herstellers zu verstehen, mit der sie dem Verbraucher bestimmte Rechte oder Ansprüche einräumt, die über das gesetzlich vorgeschriebene Maß hinausgehen, wenn er seinen Teil der Vereinbarung nicht erfüllt hat.
Artikel 12 - Lieferung und Ausführung
Die STRØM BV wird bei der Entgegennahme und Ausführung von Warenbestellungen die größtmögliche Sorgfalt walten lassen. Die STRØM BV wird den Selbstkostenpreis für die Lieferung der Waren während des Verkaufsvorgangs deutlich angeben.
Die Lieferung erfolgt, solange der Vorrat reicht.
Das Eigentum an den gelieferten Produkten geht auf den Verbraucher über, nachdem der fällige Betrag bezahlt wurde. Das Risiko der Produkte geht zum Zeitpunkt der Lieferung an den Verbraucher über.
Der Ort der Lieferung ist die Adresse, die der Verbraucher der STRØM BV mitgeteilt hat.
Der Verbraucher muss der STRØM BV seine korrekte Adresse und E-Mail-Adresse mitteilen. Etwaige Änderungen müssen der STRØM BV ebenfalls rechtzeitig mitgeteilt werden. Wenn der Verbraucher eine falsche Adresse für die Lieferung angegeben hat, werden ihm die zusätzlichen Versandkosten in Rechnung gestellt.
Die STRØM BV wird angenommene Bestellungen zügig, spätestens jedoch innerhalb von 30 Tagen ausführen, es sei denn, es wurde eine andere Lieferfrist vereinbart. Verzögert sich die Lieferung oder kann ein Auftrag nicht oder nur teilweise ausgeführt werden, so wird der Verbraucher spätestens 30 Tage nach der Bestellung darüber informiert. In diesem Fall hat der Verbraucher das Recht, den Vertrag ohne jegliche Kosten zu kündigen.
Nach der Auflösung gemäß dem vorstehenden Absatz zahlt die STRØM BV den vom Verbraucher gezahlten Betrag unverzüglich zurück.
Das Risiko der Beschädigung und/oder des Verlusts der Produkte liegt bei der STRØM BV bis zum Zeitpunkt der Übergabe an den Verbraucher oder einen der STRØM BV bekannt gegebenen Vertreter, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
Artikel 13 - Zahlung
Sofern in der Vereinbarung nichts anderes vorgesehen ist, sind die vom Verbraucher geschuldeten Beträge innerhalb von 30 Tagen nach Beginn der Bedenkzeit bzw. in Ermangelung einer Bedenkzeit innerhalb von 30 Tagen nach Abschluss der Vereinbarung zu zahlen.
Der Verbraucher ist verpflichtet, die STRØM BV unverzüglich über Ungenauigkeiten bei den angegebenen oder übermittelten Zahlungsdaten zu informieren.
Zahlungsaufträge an Giro- und Bankinstitute gehen auf Rechnung und Gefahr desjenigen, der den Auftrag (oder die Genehmigung) erteilt.
Wenn der Verbraucher seiner Zahlungsverpflichtung nicht rechtzeitig nachkommt, nachdem er von der STRØM BV über den Zahlungsverzug informiert wurde und die STRØM BV dem Verbraucher eine Frist von 30 Tagen zur Erfüllung seiner Zahlungsverpflichtungen eingeräumt hat, sind die gesetzlichen Zinsen auf den geschuldeten Betrag fällig und ist die STRØM BV berechtigt, außergerichtliche Inkassokosten in Rechnung zu stellen.
Artikel 14 - Geistiges Eigentum
Die Website und alle Teile davon, mit Ausnahme bestimmter Hyperlinks zu Dritten, sind Eigentum von STRØM BV. Alle Rechte am geistigen Eigentum in Bezug auf die Website und alle Teile davon liegen bei STRØM BV, soweit diese Rechte nicht bei Dritten liegen.
Ohne vorherige schriftliche Genehmigung von STRØM BV ist es nicht gestattet, die Website oder ihren Inhalt zu veröffentlichen, zu vervielfältigen, zu speichern oder zu übertragen.
Artikel 15 - Höhere Gewalt
Die STRØM BV und der Verbraucher sind nicht verpflichtet, irgendeine Verpflichtung zu erfüllen, wenn sie daran durch einen Umstand gehindert werden, der nicht auf ihr Verschulden zurückzuführen ist.
Artikel 16 - Beschwerderegelung
Die STRØM BV verfügt über ein gut bekannt gemachtes Beschwerdeverfahren und behandelt Beschwerden entsprechend.
Reklamationen müssen so schnell wie möglich nach Feststellung des Mangels bei der STRØM BV eingereicht werden.
STRØM BV wird innerhalb von 30 Tagen antworten.
Artikel 17 - Sonstiges
STRØM BV kann Rechte und Pflichten durch Mitteilung an einen Dritten übertragen.
Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen in Kraft.
Artikel 18 - Anwendbares Recht und Gerichtsbarkeit
Auf die Verträge zwischen der STRØM BV und dem Verbraucher findet ausschließlich belgisches Recht Anwendung.
Alle Streitigkeiten werden dem zuständigen Gericht in Antwerpen, Belgien, vorgelegt.